Dieser Audiobeitrag wird von der Universität Erlangen-Nürnberg präsentiert.

Zentral sicherlich letzte Woche war das Thema Beweisverwertungsverbote.

Die Beweisverwertungsverbote sind etwas, was immer wieder in den Klausuren auch drankommt,

was auch durchaus praktisch von großer Bedeutung ist, weil es eben dann um die Frage geht,

kann der Tatnachweis der letzten Endes zur Verurteilung geführt werden oder auch nicht.

Die Beweisverwertungsverbote sind möglicherweise ein Grund dafür,

warum jemand, der materiell eigentlich tatsächlich die Straftat begangen hat,

im Ergebnis letztlich frei zu sprechen ist, weil ihm eben der Tatnachweis nicht auf ordnungsgemäße Art und Weise letztlich dann genügt.

Denn, das sagt der Bundesgerichtshof für eine ständige Rechtsprechung, es ist also kein Gebot sozusagen,

dass der Tatnachweis um jeden Preis geführt werden müsse, sondern wir müssen eben auch kollidierende Rechte, Persönlichkeitsrechte usw. beachten.

Wir müssen die Schranken beachten, die die STPO hier setzt und wenn die nicht beachtet werden,

dann führt das möglicherweise zu einem Beweisverwertungsverbot.

Beweisverwertungsverbote sind zugleich, das hatten wir auch gesagt letzte Woche,

und deswegen sind die auch immer wieder in der Vorlesung schon drangekommen,

gewissermaßen eine Schnittstelle zwischen den verschiedenen Verfahrensstadien.

Warum? Im Grunde genommen sprechen wir vor allem von Beweisverwertungsverboten,

dann wenn in der Hauptverhandlung ein bestimmtes Beweismittel nicht verwertet werden darf.

Aber das wirkt einerseits zurück oder bezieht sich zurück auf das Ermittlungsverfahren,

denn der Grund dafür, dass das Beweisverwertungsverbot eintritt, der mag eben im Ermittlungsverfahren liegen,

weil dort ein Fehler gemacht worden ist im Rahmen der Beweiserhebung.

Und die Konsequenzen mögen sich möglicherweise erst in der Rechtsmittelinstanz, in der Revision zeigen,

nämlich dann, wenn das Tatgericht trotz des entsprechenden Beweisverwertungsverbotes das Beweismittel verwertet,

dann haben wir nämlich einen Rechtsfehler, weil ein Beweismittel herangezogen worden ist,

das nicht hätte herangezogen werden dürfen.

Wir werden ja heute dann in der Stunde über Rechtsmittel zentral auch sprechen.

Wir hätten dann eine Gesetzesverletzung wohl des Paragrafen 261 StPO,

der Vorschriften über die richterliche Beweiswürdigung,

weil die Beweiswürdigung zwar im Prinzip frei ist, aber ihre Grenzen natürlich dort findet,

wo ein Beweisverwertungsverbot besteht.

Und wenn das Gericht sich wesentlich auf dieses verbotene Beweismittel stützt,

dann haben wir auch ein entsprechendes Beruhen des Urteils auf diesem Rechtsfehler,

weil dann ohne dieses verbotene Beweismittel, wenn das nicht mit in die Würdigung mit einbezogen worden wäre,

möglicherweise das Urteil anders ausgefallen wäre.

Ja, wie, schauen Sie mal, dauert gar nicht so lange.

Wie kommt es zu einem Beweisverwertungsverbot?

Welche Arten von Beweisverwertungsverboten müssen wir, können wir unterscheiden?

Was ist der Grund dafür, dass bezüglich eines speziellen Beweismittel ein Beweisverwertungsverbot eintreten kann?

Dann wird zwei große Gruppen kennengelernt.

Können Sie sich noch an die Begriffe erinnern?

Diese Beweisverwertungsverbote können sein?

Selbstständige und unselbstständige Beweisverwertungsverbote.

Was ist damit nun gemeint?

Wann ist beim Beweisverwertungsverbot ein Selbstständiges?

Wann ist es ein Unselbstständiges?

Was hat es damit auf sich?

Können Sie das kurz erklären?

Ja, da kommt es drüber.

Der Unterschied war, glaube ich, ob schon Fehler gemacht wurden bei der Beweiserhebung und ob man es deswegen nicht verwerten darf oder ob das sowieso so schwerwiegend ist, dass das da auf die Beweiserhebung dann nicht mehr ankommt, ob da der Fehler gemacht wurde.

Also das erste, das stimmt jedenfalls, bei den unselbstständigen Beweisverwertungsverboten, da sagen wir, die kommen nur dann deswegen unselbstständig.

Die hängen ab davon, dass ein Fehler bei der Beweiserhebung gemacht wird.